Hinweis für Kolleginnen und Kollegen mit Vorerkrankung

Die AGSBV (Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen) hat sich mit einem Brief an den Staatssekretär gewandt und darum gebeten, geeignete Maßnahmen für Kolleginnen und Kollegen mit Immunschwäche zu ergreifen und diese in der Zeit der Corona-Krise besonders zu entlasten.

In einer ersten Stellungnahme des Ministeriums wurde zugesagt, diese Kolleginnen und Kollegen im Blick zu haben.

Wir halten Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden!

AKTUELLE MELDUNGEN

Einsatz von Lehrkräften vom 09. Oktober 2021 bis zum 23. Dezember 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Weihnachtsferien)

Das Land NRW als Dienstherr und Arbeitgeber trifft gegenüber allen Beschäftigten gerade in Zeiten einer Pandemie eine besondere Fürsorgepflicht. Daher sind seit Pandemiebeginn zum Schutz der Beschäftigten diverse Vorgaben zu ihrem schulischen Einsatz getroffen worden, die sich auf die jeweils aktuelle Erkenntnislage stützten. 

Insgesamt wird derzeit die schulische Tätigkeit unter Einhaltung der gebotenen Hygienemaßnahmen als zumutbar bewertet. Somit gelten grundsätzlich die allgemeinen Dienst- bzw. Arbeitspflichten. 

Aus Gründen der Fürsorgepflicht ist jedoch den zuständigen Schulaufsichtsbehörden per Erlass ein Entscheidungsspielraum zugebilligt worden. Danach sind sie befugt, differenzierte Einzelfallentscheidungen im Hinblick auf die Dienst-/ Arbeitsverpflichtung zu treffen, sofern nachweislich schwerwiegende Umstände eines Einzelfalles dies erfordern. Dabei gilt der Grundsatz, dass Gesundheitsgefährdungen soweit möglich auszuschließen sind. Aus den Nachweisen muss sich nachvollziehbar ergeben, welche gesundheitlich zwingenden Gründe vorliegen. Der Angabe einer konkreten Diagnose bedarf es dazu regelmäßig nicht.

Diese Möglichkeit der Einzelfallentscheidung ist auf schwerwiegende Konstellationen zu beschränken. Sie kommt insbesondere in Betracht bei der Erkrankung eines minderjährigen, in häuslicher Gemeinschaft lebenden Kindes der Lehrkraft, sofern für das Kind ärztlich ein individuell sehr hohes Risiko eines schweren Covid-19-Krankheitsverlaufs attestiert wird, auch wenn für dieses Kind kein Pflegegrad anerkannt ist. Dies setzt jedoch voraus, dass das Kind selbst aufgrund seiner gesundheitlichen Disposition vom Präsenzunterricht befreit ist oder keine Betreuungseinrichtung mit Kontakt zu anderen Kindern besucht.

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw/ressourcen-einsatz-und-ausbildung-der-lehrkraefte
[Unterpunkt „Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz“]

Unterrichtseinsatz von Lehrkräften zu Schuljahresbeginn 2021/ 22 bis zum 08. Oktober 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Herbstferien)

Das Land NRW als Dienstherr und Arbeitgeber trifft gegenüber allen Beschäftigten gerade in Zeiten einer Pandemie eine besondere Fürsorgepflicht. Daher sind seit Pandemiebeginn zum Schutz der Beschäftigten diverse Vorgaben zu ihrem schulischen Einsatz getroffen worden, die sich auf die jeweils aktuelle Erkenntnislage stützten. Die Geltungsdauer der zuletzt getroffenen Regelungen zum Personaleinsatz ist zum Schuljahresende 2020/2021 ausgelaufen.

Aufgrund der aktuellen Bedingungen und Erkenntnisse werden die Regelungen nicht verlängert. Maßgeblich dafür ist zum einen der Impffortschritt im Schulbereich, mithin die starke Verminderung des Risikos einer Virusübertragung auch für Ungeimpfte oder besonders gefährdete Vorerkrankte. Zum anderen ist die günstige Entwicklung der Inzidenzen zu berücksichtigen, d.h, die Zahl der Infizierten ist konstant geringer und die allgemeinen Bedingungen im öffentlichen Leben sind gelockert. Insgesamt wird die schulische Tätigkeit unter Einhaltung der gebotenen Hygienemaßnahmen als zumutbar bewertet.

Somit gelten grundsätzlich wieder die allgemeinen Dienst- bzw. Arbeitspflichten.     

Aus Gründen der Fürsorgepflicht ist jedoch den zuständigen Schulaufsichtsbehörden per Erlass ein Entscheidungsspielraum zugebilligt worden. Danach sind sie befugt, differenzierte Einzelfallentscheidungen im Hinblick auf die Dienst-/ Arbeitsverpflichtung zu treffen, sofern besonders schwerwiegende Umstände eines Einzelfalles dies erfordern. Dabei gilt der Grundsatz, dass Gesundheitsgefährdungen soweit möglich auszuschließen sind.     

Diese Möglichkeit der Einzelfallentscheidung ist auf besonders schwerwiegende Konstellationen beschränkt. Sie kommt insbesondere in Betracht bei der Erkrankung eines minderjährigen, in häuslicher Gemeinschaft lebenden Kindes der Lehrkraft, sofern für das Kind ärztlich ein individuell hohes Risiko eines schweren Covid-19-Krankheitsverlaufs attestiert wird, auch wenn für dieses Kind kein Pflegegrad anerkannt ist. Dies setzt jedoch voraus, dass das Kind selbst aufgrund seiner gesundheitlichen Disposition vom Präsenzunterricht befreit ist oder keine Betreuungseinrichtung mit Kontakt zu anderen Kindern besucht.   

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw/ressourcen-einsatz-und-ausbildung-der-lehrkraefte
[Unterpunkt „Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz“]

Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern bis zum 02. Juli 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Sommerferien)

Die Geltungsdauer der mit Runderlass vom 25. März 2021 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals wurde zuletzt mit Runderlass vom 12. Mai 2021 bis zum Ablauf des 02. Juli 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Sommerferien) verlängert.

Für die Zeit ab dem 26. Mai 2021 ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich. Dabei wird erwartet, dass eine ausdrückliche ärztliche Einschätzung der individuellen Gefahr eines drohenden schweren Krankheitsverlaufs im Hinblick auf einen eventuell schon bestehenden Impfschutz vorgenommen wird. Diese Befreiungsmöglichkeit wird auch Lehrkräften eingeräumt, die mit einer tatsächlich zu betreuenden Person mit Pflegegrad (Antragsstellung reicht aus) in häuslicher Gemeinschaft leben. Hier ist ebenfalls ein ärztliches Attest über die o.g. besondere Gefährdung der pflegebedürftigen Person aufgrund einer relevanten Vorerkrankung vorzulegen.

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten
[Unterpunkt „Personaleinsatz – Arbeitsschutz und Dienstpflicht
„]

Unterrichtseinsatz von Lehrkräften nach den Osterferien bis zum 21. Mai 2021 (letzter Unterrichtstag vor dem Pfingstferientag)

Die Geltungsdauer der mit Runderlass vom 22. Mai 2020 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals wurde bis zum Ablauf des 21. Mai 2021 (letzter Unterrichtstag vor dem Pfingstferientag) verlängert.

Für die Zeit nach den Osterferien ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich!

siehe auch:
https://schulministerium.nrw/themen/schulsystem/ressourcen-einsatz-und-ausbildung-der-lehrkraefte

Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern bis zum 26. März 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Osterferien)

Die Geltungsdauer der mit Runderlass vom 22. Mai 2020 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals wurde zuletzt mit Runderlass vom 21. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 26. März 2021 (letzter Unterrichtstag vor den Osterferien) verlängert.

Für die Zeit nach den Weihnachtsferien ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich!

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten
[Unterpunkt „
Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz„]

Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern bis zum 22. Dezember (letzter Unterrichtstag vor den Weihnachtsferien)

Die Geltungsdauer der mit Runderlass vom 22. Mai 2020 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals wurde zuletzt mit Runderlass vom 09. Oktober 2020 bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 (letzter Unterrichtstag vor den Weihnachtsferien) verlängert. Danach gilt:

  • Für die Zeit nach den Herbstferien ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich. Gemäß bisheriger Erlasslage vom 22. Mai 2020, die mit neuer Erlasslage in diesem Punkt fortgeschrieben wurde, ist dabei eine individuelle Risikofaktoren-Bewertung im Sinne einer (arbeits-) medizinischen Begutachtung erforderlich und vorzunehmen. Diese hat den Kriterien des Robert-Koch-Instituts zu entsprechen.
  • Für Schwangere gelten die generellen Regelungen zu Beschäftigungsverboten nach dem Mutterschutzgesetz.

Zur Entscheidung über den Einsatz von Lehrkräften ist zu beachten:

  • Bei Lehrkräften, die aufgrund eines Attestes vom Präsenzunterricht befreit sind, ist das Interesse, keine dienstlichen Tätigkeiten mit relevant erhöhtem Ansteckungsrisiko auf Grund einer Vielzahl von Schülerkontakten auszuüben, besonders zu berücksichtigen.
  • Mit der Befreiung vom Präsenzunterricht entfällt jedoch nicht die allgemeine Dienstpflicht zu Tätigkeiten, die insgesamt der Unterrichtsversorgung und Unterrichtsorganisation dienen können. Auch dieses Interesse hat die Schulleitung bei der Interessenabwägung einzubringen.

Von einer Formulierung von Beispielfällen wird abgesehen, da die Abwägung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles vorgenommen werden muss.

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten
[Unterpunkt „
Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz„]

Informationen zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten nach den Herbstferien (Schulmail vom 08.10.2020)
Personaleinsatz (Präsenzunterricht)

Es ist beabsichtigt, die Geltungsdauer der zuletzt mit Runderlass vom 31. Juli 2020 bestimmten Regelungen zum Einsatz des Personals über den 09. Oktober 2020 hinaus bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 (letzter Unterrichtstag vor den Weihnachtsferien) zu verlängern. Dabei ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht nach den Herbstferien die Vorlage eines neuen ärztlichen Attestes vorgesehen.

Die beabsichtige Maßnahme befindet sich derzeit im Mitbestimmungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz.

aus: SchulMail des MSB NRW vom 08.10.2020 „Informationen zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten nach den Herbstferien“

Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern zu Schuljahresbeginn 2020/21 bis zum 09. Oktober (letzter Unterrichtstag vor den Herbstferien)

In den „Informationen und Hilfestellungen für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf“ (Stand: 24.07.2020) stellt das Robert-Koch-Institut (RKI) fest: „Die verschiedenen vorgenannten Einflüsse und deren Kombinationsmöglichkeiten machen die Komplexität einer Risiko-Einschätzung deutlich. Daher ist eine generelle Festlegung zur Einstufung in eine Risikogruppe nicht möglich. Vielmehr erfordert dies eine individuelle Risikofaktoren-Bewertung im Sinne einer (arbeits-) medizinischen Begutachtung.“           
Auf Grundlage dieser Bewertungen des RKI zu den Risiken eines Covid-19 Krankheitsverlaufs sind die nachstehenden Regelungen ergangen und aktuell bis zum letzten Unterrichtstag vor den Herbstferien verlängert worden. Sie gelten für weiteres im Schulbereich eingesetztes Landespersonal und für Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder sowie Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter entsprechend.       

  1. Lehrkräfte, bei denen aufgrund besonderer gesundheitlicher Risiken die Gefahr eines schweren Verlaufs von Covid-19 besteht, können auf Grundlage eines ärztlichen Attests von der Verpflichtung zum Präsenzunterricht (einschließlich Pausen- oder Klausuraufsichten etc.) befreit werden. Dieses legen sie ihrer Schulleiterin oder ihrem Schulleiter vor. Eine konkrete Krankheitsdiagnose ist nicht erforderlich, das Attest muss vielmehr die vg. erhöhte Gefahr bestätigen. Im Einzelfall kann bei Bedarf eine zusätzliche arbeitsmedizinische Begutachtung hinzugezogen werden. Bis zur Vorlage eines solchen Attests sind Lehrkräfte zum Dienst verpflichtet.        

    Diese Befreiungsmöglichkeit wird auch Lehrkräften eingeräumt, die mit einer tatsächlich zu betreuenden Person mit Pflegegrad (Antragsstellung reicht aus) in häuslicher Gemeinschaft leben. Hier ist ebenfalls ein ärztliches Attest über die o.g. besondere Gefährdung der pflegebedürftigen Person aufgrund einer relevanten Vorerkrankung vorzulegen.

    Atteste, die im abgelaufenen Schuljahr ausgestellt wurden, entfalten seit dem Unterrichtsende vor den Sommerferien keine Wirkung mehr. Für die Zeit nach den Sommerferien ist für eine Befreiung vom Präsenzunterricht die Vorlage eines neuen Attestes erforderlich.

  2. Ein derartiges Attest entbindet nicht von der Verpflichtung, alle übrigen dienstlichen Tätigkeiten am häuslichen Arbeitsplatz oder in der Schule zu erfüllen, wie beispielsweise das Bereitstellen von Materialen im „Lernen auf Distanz“ oder die Teilnahme an Konferenzen und Dienstgesprächen sowie die Abnahme von mündlichen Prüfungen.
       
  3. Für Schwangere gelten die generellen Regelungen zu Beschäftigungsverboten nach dem Mutterschutzgesetz. Dies entspricht dem Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 14. Juli 2020. Anzumerken ist, dass nach Einschätzung des RKI bei Schwangeren kein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf von Covid-19 gegenüber nicht schwangeren Frauen mit gleichem Gesundheitsstatus gegeben sein soll.

Bei Präsenzdiensten in der Schule sind die hygienischen Standards gemäß der Coronabetreuungsverordnung einzuhalten. 

siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten
[Unterpunkt „
Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz„]

Das Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/21 finden Sie hier.

Schul- und Unterrichtsbetrieb in Coronazeiten und zum Schuljahresstart 2020/2021 (23.06.2020)

„Nunmehr muss das Bestehen eines besonderen Risikos im Einzelfall jedenfalls ärztlich attestiert werden.“ (Seite 3 von 19)

„Für das nun anstehende Schuljahr 2020/2021 gilt der Grundsatz, dass der Unterricht in Präsenzform den Regelfall darstellt. Soweit aus Gründen des Infektionsschutzes kein Präsenzunterricht möglich sein sollte, findet Unterricht auf Distanz statt. Hierfür erfolgt eine rechtliche, schulfachliche und didaktisch-pädagogische Konkretisierung von Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung. Entsprechendes gilt, soweit die pandemiebedingte Personalausstattung Präsenzunterricht auch dann nicht in vollem Umfang zulässt, wenn sämtliche Maßnahmen zur Kompensation erfolglos ausgeschöpft wurden. Die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie Zuständigkeiten wird das Ministerium zeitnah im Verordnungswege regeln.“ (Seite 8/9 von 19)

„Die im Zusammenhang der Pandemie bestehenden besonderen Regelungen zum Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern (Runderlass vom 22. Mai 2020) gelten in ihrer jeweiligen Fassung weiterhin entsprechend auch für LAA sowie Praktikantinnen und Praktikanten.“ (Seite 12 von 19)

aus: Informationen des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.06.2020

Regelungen zum Einsatz des Personals; Umgang mit der Corona-Pandemie (Erlass vom 22.05.2020)

Im Erlass vom 22.05.2020 ist der Einsatz von Kolleginnen und Kollegen der Risikogruppe neu geregelt:

  • Die bislang geltenden Regelungen werden bis Pfingsten verlängert.
  • Erst ab Mittwoch, den 3. Juni 2020, gelten dann neue Regelungen.
  • Für Schwangere und Stillende ist nach wie vor kein Präsenzunterricht vorgesehen.

Die neuen Regelungen betreffen das Einbeziehen von Risikogruppen in den Präsenzunterricht. Betroffene Kolleginnen und Kollegen müssen ab dem 3. Juni 2020 zur Freistellung vom Präsenzunterricht der Schulleitung ein Attest der behandelnden Ärztin oder des behandelnden Arztes vorlegen. Mit diesem Attest muss bestätigt werden, dass im Falle einer Infektion mit COVID-19 die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht. Diese Handhabung gilt ebenso für Lehrkräfte, die in häuslicher Gemeinschaft mit einer tatsächlich zu betreuenden Person mit Pflegegrad leben.

Wichtig!
Bis zur Vorlage der ärztlichen Bescheinigung sind Lehrkräfte verpflichtet, Präsenzunterricht zu erteilen. Schwangere und stillende Lehrerinnen sind weiterhin automatisch vom Präsenzunterricht befreit.

Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW, Erlass vom 22.05.2020

 

Einsatz von Risikolehrkräften sowie schwangeren und stillenden Lehrerinnen in mündlichen Prüfungen (Erlass vom 11.05.2020)

„Die Regelungen zum Einsatz von Lehrkräften aus Risikogruppen sowie schwangerer und stillender Lehrerinnen im Rahmen mündlicher Prüfungen werden wie folgt präzisiert:

Ein Einsatz dieser Personengruppen im Rahmen mündlicher Prüfungen ist zulässig.

Alle Lehrkräfte aus der Risikogruppe, d.h. Lehrerinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen und Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sowie schwangere und stillende Lehrerinnen sind verpflichtet, an Verfahren zur Abnahme mündlicher Prüfungen teilzunehmen.

Die hygienischen Standards gemäß der CoronaBetrVO sind einzuhalten. Bie der Abnahme der mündlichen Prüfungen ist auf die besondere Situation der Betroffenen Rücksicht zu nehmen.

Diese Regelung gilt für die Termine der mündlichen Prüfungen im Schuljahr 2019/20.“

Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW, Erlass vom 11.05.2020

Die Geltungsdauer der in der 15. Schulmail und der ergänzenden Hinweise vom 20. April 2020 definierten Regelungen zum Unterrichtseinsatz für Lehrkräfte wird bis zum 24.Mai 2020 (einschließlich) verlängert.

Für sonstiges padagogisches, sozialpadagogisches und nicht-lehrendes Landespersonal an Schulen gelten diese Regelungen entsprechend.

Für die Gymnasien im Regierungsbezirk Düsseldorf gilt lt. Auskunft des Dez. 47.5 folgende Definition von Präsenzunterricht:
„Unter den Begriff Präsenzunterricht fallen alle Tätigkeiten mit direkten Schülerkontakten, also auch die Abnahme von Prüfungen, Pausenaufsicht etc., nicht hingegen die dienstlichen Tätigkeiten, die von zu Hause aus erledigt werden können sowie die Teilnahme an Konferenzen.“
Daraus folgt lt. Auskunft der Behörde von heute nachmittag, dass Lehrkräfte in der Schule weder Unterricht erteilen noch in irgendeiner Form an mündlichen Prüfungen teilnehmen noch Klausuraufsichten im Abitur übernehmen können.
 
siehe auch:
https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten
[Unterpunkt „
Ressourcen und Einsatz der Lehrkräfte -> Personaleinsatz„]

[…]

III. Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern

Selbstverständlich trifft das Land Nordrhein-Westfalen als Dienstherr und Arbeitgeber gegenüber allen Beschäftigten gerade in Zeiten einer Pandemie eine besondere Fürsorgepflicht. Daher treffen wir im Folgenden besondere Regelungen zum Schutz der Beschäftigten, die sich auf die aktuelle Erkenntnislage stützen. Die Regelungen gelten zunächst bis zum Ablauf des 3. Mai 2020, da die aktuell gültige Fassung der einschlägigen Corona-Betreuungs-Verordnung bis zu diesem Datum befristet ist. Über Folgeregelungen werde ich Sie rechtzeitig informieren. Soweit darüber hinaus dienst- und arbeitsrechtliche Regelungen im Einzelfall durch Schulleitungen oder Schulaufsichtsbehörden getroffen werden müssen, gilt als oberster Grundsatz, dass mögliche Gesundheitsgefährdungen so weit wie möglich auszuschließen sind.

1. Lehrerinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen

Insbesondere bei nachfolgenden Vorerkrankungen besteht – unabhängig vom Lebensalter – grundsätzlich ein erhöhtes Risiko für einen schwereren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Corona-Virus (COVID-19):

  • Therapiebedürftige Herz-Kreislauf-Erkrankungen (z.B. coronare Herzerkrankung, Bluthochdruck)
  • Erkrankungen der Lunge (z.B. COPD, Asthma bronchiale)
  • Chronische Lebererkrankungen
  • Nierenerkrankungen
  • Onkologische Erkrankungen
  • Diabetis mellitus
  • Geschwächtes Immunsystem (z.B. auf Grund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr beeinflussen und herabsetzen können, wie z.B. Cortison)

Deshalb ist bei Lehrerinnen und Lehrern mit diesen Vorerkrankungen ein besonderer Schutz erforderlich. Diese Lehrerinnen und Lehrer dürfen zunächst bis zum Beginn des 4. Mai 2020 aus Gründen der Fürsorge nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Ein Einsatz bei digitalen Lernformaten (Lernen auf Distanz) sowie die Teilnahme an (z.B. prüfungsvorbereitenden) Konferenzen und schulinternen Besprechungen ist – unter strikter Einhaltung der Hygienevorgaben (siehe hierzu IV.) – zulässig.

Der Nachweis der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe erfolgt durch eine schriftliche Erklärung der Lehrkraft gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter. Die Art der Vorerkrankung ist aus Gründen des Datenschutzes nicht anzugeben.

Bei bestehenden Unsicherheiten über das Vorhandensein einer Vorerkrankung sollte ärztlicher Rat eingeholt werden.

2. Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben

Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sind unabhängig von Vorerkrankungen nicht im Präsenzunterricht einzusetzen. Ein Einsatz bei digitalen Lernformaten (Lernen auf Distanz) sowie die Teilnahme an Konferenzen und schulinternen Besprechungen ist – unter strikter Einhaltung der Hygienevorgaben (siehe hierzu IV.) – zulässig.

Wollen Lehrerinnen und Lehrer dieser Altersgruppe in der Schule im Präsenzunterricht freiwillig tätig werden, ist dies möglich. Eine kurze schriftliche Erklärung gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter ist erforderlich.

3. Lehrerinnen und Lehrer mit Schwerbehinderungen

Bei einer Schwerbehinderung – ohne Vorerkrankung und vor Vollendung des 60. Lebensjahres – ist ein Einsatz auch im Unterricht grundsätzlich möglich. Bei bestehenden Unsicherheiten sollte ärztlicher Rat eingeholt werden. Die Vertretungen der Schwerbehinderten sind einzubinden.

4. Schwangere Lehrerinnen

Aus arbeitsmedizinischen Gründen ist angesichts der derzeitigen Umstände ein Beschäftigungsverbot für eine schwangere Lehrerin auszusprechen. Die zuständigen Schulaufsichtsbehörden werden um entsprechende Veranlassung gebeten.

5. Pflegebedürftige Angehörige mit Vorerkrankungen

Ebenfalls kein Einsatz im Präsenzunterricht erfolgt bei Lehrerinnen und Lehrern, die pflegebedürftige Angehörige mit Vorerkrankungen (siehe hierzu III.1.) im häuslichen Umfeld betreuen.

Hier erfolgt der Nachweis der Betreuung eines vorerkrankten Angehörigen durch eine schriftliche Erklärung gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter. Die Art der Vorerkrankung des Angehörigen ist aus Gründen des Datenschutzes nicht anzugeben.

[…]

aus: SchulMail des MSB NRW vom 18.04.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (15. Mail)

[…]

II. Schulorganisatorische Rahmenbedingungen

1. Hygiene

Gemäß § 36 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz besteht die Pflicht, in Schulen die Einhaltung der Infektionshygiene in einem Hygieneplan festzulegen.

Weitere Handlungsempfehlungen zum Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern – insbesondere in Prüfungssituationen – sowie das weitere an Schule tätige Personal werden vom Betriebsärztlichen Dienst (B·A·D GmbH) zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus werde ich Ihnen in Kürze weitere Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermitteln, die von der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene gemeinsam mit dem Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie der Gesellschaft für Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin erarbeitet wurden.

[…]

aus: SchulMail des MSB NRW vom 16.04.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (14. Mail)

[…]
Wesentliche Schlussfolgerungen aus dieser Beschlusslage zieht das Ministerium für Schule und Bildung (MSB) wie folgt:

  • Vor der Öffnung bzw. Teilöffnung der Schulen für eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs sieht das MSB eine Vorlaufzeit zur Durchführung der notwendigen organisatorischen Vorbereitungsmaßnahmen vor. Diese Maßnahmen beginnen am Montag, 20. April 2020.
  • Unmittelbar nach Durchführung dieser organisatorischen Maßnahmen sollen die Schulen am 23. April 2020 für prüfungsvorbereitende Maßnahmen und Unterricht ausschließlich nur für die Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in diesem Schuljahr noch Prüfungen zu absolvieren haben, weil sie Schulabschlüsse anstreben.
  • Die bisherige Notbetreuung wird fortgesetzt und in einem angemessenen Umfang auf weitere Bedarfs- und Berufsgruppen ausgeweitet.
  • Vorgesehen ist darüber hinaus, den Schulbetrieb an den Grundschulen am 4. Mai 2020 vorerst ausschließlich für den Jahrgang 4 wiederaufzunehmen.

Selbstverständlich haben diese und weitere Schritte zum Schutze der Lehrerinnen und Lehrer, der Schülerinnen und Schüler und aller in Schule Beschäftigten unter Einhaltung klarer Hygienevorgaben und unter Sicherstellung des notwendigen Infektionsschutzes zu erfolgen.
[…]

aus: SchulMail des MSB NRW vom 15.04.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (13. Mail)

Sehr geehrte Damen und Herren,
an diesem Wochenende beginnen die Osterferien. Und dennoch beschäftigt uns alle schon jetzt die Frage, wie es mit der Schule und dem Unterricht nach den Osterferien weitergehen wird.

Die Entscheidung darüber wird vor allem unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes zu treffen sein. Bund und Länder haben am Mittwoch dieser Woche entschieden, dass die bundesweiten Kontaktbeschränkungen bis zum 19. April 2020 aufrechterhalten werden müssen. Welche Verhaltensregeln ab dem 20. April 2020 gelten werden und welche Auswirkungen das auf den Schulbetrieb haben wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand sagen. Es ist aber beabsichtigt, Sie am 15. April 2020 über die weiteren Schritte zu informieren. Im Vordergrund werden dabei Informationen zur Ausgestaltung und zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Schulbetriebes stehen.

Darüber hinaus möchte ich auf folgende Punkte eingehen:

I. Termine der Abiturprüfungen und Zentrale Prüfungen Klasse 10
Die schriftlichen Prüfungen beginnen am 12. Mai 2020. Eine Übersicht, an welchen Tagen welche Klausuren geschrieben werden, ist auf der Homepage des Ministeriums zugänglich.

Nach Wiederaufnahme des Schulbetriebes wird den Abiturientinnen und Abiturienten die Möglichkeit gegeben, sich in der Schule im Rahmen von unterrichtlichen Angeboten auf das Abitur vorzubereiten. Ein Unterricht nach Stundenplan ist nicht vorgesehen.

Auch für die Abiturprüfungen sowie die vorbereitenden unterrichtlichen Angebote hat die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten oberste Priorität.

Es werden daher selbstverständlich die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheit dieser Personengruppen zu schützen.
[…]

aus: SchulMail des MSB NRW vom 03.04.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (12. Mail)

Erweiterte Notbetreuung in den Schulen

Die erweiterte Notbetreuung auch an Wochenenden ist den Vorsitzenden der Hauptpersonalräte kurzfristig angekündigt und als Eilmaßnahme angeordnet worden. Die selbstverständliche Mitbestimmung der Personalräte kann nachträglich eingeholt werden. Sie wird aber auch in aller Form eingeholt. Denn auch in diesen Zeiten ist nicht geplant, die Beteiligung der Personalvertretungen zu verkürzen oder zu missachten. Bei der Einsatzplanung werden vor Ort die Lehrerräte eingebunden. Auch dadurch soll sichergestellt werden, dass die besonderen Aufgaben im Lehrerkollegium fair und vernünftig aufgeteilt werden. Im Übrigen soll freiwilliges Engagement gefördert werden. Und ebenfalls klar ist, dass Kolleginnen und Kollegen, die als Schwerbehinderte oder aus anderen Gründen besonders belastet sind, für einen Dienst in der Notbetreuung nicht in Betracht kommen.

aus: SchulMail des MSB NRW vom 23.03.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (9. Mail)

Punkt 4. Aufgaben von Schulleitungen und Lehrkräften bei der Notbetreuung

Die Einteilung der Betreuungsgruppen sowie der betreuenden Lehrkräfte obliegt der Schulleitung.

Bei der Einteilung der Lehrkräfte hat die Schulleitung zu beachten, dass Lehrkräfte, die 60 Jahre und älter sind oder aber in Bezug auf das Corona-Virus ein erhöhtes Risiko (z.B. relevante Vorerkrankungen) haben, nicht für die Notbetreuung eingesetzt werden. Schwangere und Lehrerinnen, die sich nach der Entbindung noch im Mutterschutz befinden, dürfen gleichfalls nicht zur Betreuung herangezogen werden.

aus: SchulMail des MSB NRW vom 15.03.2020 „Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen“ (5. Mail)

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Seite des MSB